Eine Jamaika-Koalition kann keine ernsthafte Alternative sein. Natürlich wären die Grünen dann 4 Jahre lang ein Koalitionspartner, der zur Regierungsmehrheit verhilft. Mehr aber auch nicht, denn was dann bei den Grünen und um die Grünen passieren wird, dass wird die Partei ohne Schäden nicht überstehen. Ich gehe jede Wette ein, dass, wenn die Grünen in eine Schwampel einsteigen, dann wird, sofern der Bundestag bis dahin überhaupt hält, 2009 den Einzug in den Bundestag nicht mehr schaffen. Denn, seien wir mal realistisch, der absolute Großteil der Grünen-Wähler wird die Grünen gewählt haben, um nicht Merkel und Westerwelle zu bekommen. Der Grünen-Wähler wird sich völlig zu Recht völlig verarscht vorkommen.
Warum ich das mit so viel Gewissheit sagen kann? Weil ich selber einer bin...
Warum ich das mit so viel Gewissheit sagen kann? Weil ich selber einer bin...
Gut - aber wenn die Jamaika-Koalition keine Alternative sein kann (was ich nach wie vor nicht einsehen will) - was bitte ist dann die Alternative? Doch wohl nicht eine von dern Pseude-Neoproletariern und Salonkommunisten geduldete Rot-Grüne Regierung? Und außerdem: Es gibt für alle Ideen einen Anfang und ein Ende - für eine Rot-Grüne Kolition wie auch für die grüne Partei selbst, die ja mehr und mehr "verbürgerlicht" (nicht der beste Ausdruck, aber ein treffender). Also: Her mit der Mitte-Links- Regierung, die man hier als Jamaika-Koalition bezeichnet.
Trackback: Nun die Diagonal-Gewinner Im "Wahlblog" findet Gebhard Roese endlich zehn Gewinner der Wahlen. Wirkliche Gewinner?
Ausgleichende Gerechtigkeit
Beachtlich. Gebhard Roese sorgt im Wahlblog für Gerechtigkeit. Er präsentiert, nachdem er wegen der zehn Verlierer laut eigenen A....
BRD = Berlusconi Republik Deutschland.
Tönt mir gar nicht so falsch. Wie seit Ihr denn drauf? SPD = machtgeile Egomanen?
Vielleicht sollten wir unsere Grenzen nach Norden schon mal dicht machen.
Ein Schwyzer
Tönt mir gar nicht so falsch. Wie seit Ihr denn drauf? SPD = machtgeile Egomanen?
Vielleicht sollten wir unsere Grenzen nach Norden schon mal dicht machen.
Ein Schwyzer
Trackback: Diagonal gedacht - oder Angst vor der Demokratie? Im Wahlblog, unter dem Titel "Diagonal gedacht: die zehn Wahlgewinner, sagt Gebhard Roese:
" Hinter den lachenden Vorzeigepersonen Gysi und Lafontaine stehen sozialistische Betonköpfe, die genau wissen, was sie wollen...".
Bitte nicht diese kryptis...
Die beiden Beiträge "Diagonal gedacht" -? "die zehn Wahlgewinner/Wahlverlierer" gehören für mich zu den besten Beiträgen des Wahlblogs, weil sie zum Nachdenken und zum Widerspruch anregen. In Ton und Ausdrucksweise zeigen sie, dass man nach der Wahl wieder zur Vernunft und zum Nachdenken zurückfinden kann, was ja in gewissen Blogs offenbar immer noch nicht der Fall ist.
Der größte Verlierer einer langen Hängepartie wären wir alle, aber ganz besonders die Arbeitslosen. Deshalb muss aus diesem Wahlergebnis spätestens in vier Wochen eine handlungsfähige Regierung entstehen. Egal ob "Jamaika" oder "Schwarz/Rot": die Regierung muss wieder funktionieren und die Blockaden müssen aus dem Weg. Deshalb ist eine Regierung ohne die (gleichberechtigte) CDU nicht sinnvoll.
Der größte Verlierer einer langen Hängepartie wären wir alle, aber ganz besonders die Arbeitslosen. Deshalb muss aus diesem Wahlergebnis spätestens in vier Wochen eine handlungsfähige Regierung entstehen. Egal ob "Jamaika" oder "Schwarz/Rot": die Regierung muss wieder funktionieren und die Blockaden müssen aus dem Weg. Deshalb ist eine Regierung ohne die (gleichberechtigte) CDU nicht sinnvoll.
Auch von mir ein großes Lob für diesen Beitrag. Ich stimme nicht in jedem Punkt überein, die hier zu findende argumentative Qualität der Darlegungen ist in der Blog-Welt aber leider nicht Durchschnitt.
Ich stimme ganz fuer den Vorschlag von Herrn
Ralph Janke. Im Falle einer Neuwahl duerften
die derzeitigen "Herrschaften" des Bundesags
nicht mehr antreten.
Mann wuerde sich dann wahrscheinlich wundern,
wie schnell eine Regierungsmehrheit gefunden wuerde. Inzwischen sollte ja wohl jedem klar geworden sein, dass es den Herrn Politiker
weniger um das "Wohl des Staates", sondern um
ihr eigenes Wohl geht.
Ralph Janke. Im Falle einer Neuwahl duerften
die derzeitigen "Herrschaften" des Bundesags
nicht mehr antreten.
Mann wuerde sich dann wahrscheinlich wundern,
wie schnell eine Regierungsmehrheit gefunden wuerde. Inzwischen sollte ja wohl jedem klar geworden sein, dass es den Herrn Politiker
weniger um das "Wohl des Staates", sondern um
ihr eigenes Wohl geht.
Ich stimme ganz fuer den Vorschlag von Herrn
Ralph Janke. Im Falle einer Neuwahl duerften
die derzeitigen "Herrschaften" des Bundesags
nicht mehr antreten.
Mann wuerde sich dann wahrscheinlich wundern,
wie schnell eine Regierungsmehrheit gefunden wuerde. Inzwischen sollte ja wohl jedem klar geworden sein, dass es den Herrn Politiker
weniger um das "Wohl des Staates", sondern um
ihr eigenes Wohl geht.
Ralph Janke. Im Falle einer Neuwahl duerften
die derzeitigen "Herrschaften" des Bundesags
nicht mehr antreten.
Mann wuerde sich dann wahrscheinlich wundern,
wie schnell eine Regierungsmehrheit gefunden wuerde. Inzwischen sollte ja wohl jedem klar geworden sein, dass es den Herrn Politiker
weniger um das "Wohl des Staates", sondern um
ihr eigenes Wohl geht.
Ich stimme ganz fuer den Vorschlag von Herrn
Ralph Janke. Im Falle einer Neuwahl duerften
die derzeitigen "Herrschaften" des Bundesags
nicht mehr antreten.
Mann wuerde sich dann wahrscheinlich wundern,
wie schnell eine Regierungsmehrheit gefunden wuerde. Inzwischen sollte ja wohl jedem klar geworden sein, dass es den Herrn Politiker
weniger um das "Wohl des Staates", sondern um
ihr eigenes Wohl geht.
Ralph Janke. Im Falle einer Neuwahl duerften
die derzeitigen "Herrschaften" des Bundesags
nicht mehr antreten.
Mann wuerde sich dann wahrscheinlich wundern,
wie schnell eine Regierungsmehrheit gefunden wuerde. Inzwischen sollte ja wohl jedem klar geworden sein, dass es den Herrn Politiker
weniger um das "Wohl des Staates", sondern um
ihr eigenes Wohl geht.
Wahlsieger SPD?
Ja irgendwie wenn auch nicht so wirklich schon. Betrachtet man die Ausgangslage, also um die 25% im Mai sind 34% bei der Wahl ein echter Erfolg. Die theoretische Chance weiterhin mit Schröder den Bundeskanzler zu stellen daher auch ein Erfolg. Schwarz-Gelb verhindert, wenn man so will auch ein Erfolg, aber ein rein destruktiver. (Ähnlich den Erfolgsmeldungen der Union: Rot-Grün ist abgewählt) Kein Kantersieg, aber eine wirklicher Achtungserfolg.
Ihr Urteil zum Zustand der Partei ist jedoch nichts weiter als platte inhaltsleere Polemik. Legt man die alten Vorurteile zur Seite, wird man feststellen, dass man von Filz zwischen Gewerkschaften und SPD nicht ernsthaft sprechen kann. Es gab keine Wahlempfehlung der Gewerkschaften für die SPD, zum Einfluss auf die Politik der SPD weise ich nur mal auf die Freudensprünge der Gewerkschaften bei Hartz IV hin. ;)
Und was ist mit dem Filz der Gegenseite? Dem Einfluss des Kapitals? Dort hielt man sich mit Wahlempfehlungen nicht gerade zurück. Deren PR-Maschinerie war der ehemalige Schattenfinanzminister kein Unbekannter sondern ein guter Freund, bzw. Botschafter. Und die INSM gibt erfrischend offen zu, dass sie nur deshalb existiert, um in den Medien und auf diesem Wege in der Gesellschaft eine Stimmung im Sinne der Arbeitgeber und damit gegen die SPD herzustellen.
Wer also ohne den Einfluss und die Unterstützung einer gesellschaftlichen Großorganisation, bzw. solcher Organisationen mit großer wirtschaftlicher Macht auskommt, der erhebe den ersten Vorwurf.
Der vorgeworfene immer "derselbe" Kurs, ist der erste Reformkurs den eine Partei in Deutschland gefahren hat. Darin enthalten die bisher größte Steuerentlastungsreform, eine erste Rentenreform in Richtung privater Kapitaldeckung, eine Gesundheitsreform, eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, die Hartz-Gesetze, wobei das zentrale Element Hartz IV ohne die Unionsblockade im Bundesrat ein gutes Jahr eher in Kraft getreten wäre. Sicherlich kann man darüber streiten, ob die Reformschritte ausreichend und auch alle richtig waren. Nur kann man der Partei, die die Verkrustung Deutschlands und den Reformstau aufgelöst hat wohl nicht vorwerfen nur zu ?Reglementieren, einschränken, verhindern?.
Ja irgendwie wenn auch nicht so wirklich schon. Betrachtet man die Ausgangslage, also um die 25% im Mai sind 34% bei der Wahl ein echter Erfolg. Die theoretische Chance weiterhin mit Schröder den Bundeskanzler zu stellen daher auch ein Erfolg. Schwarz-Gelb verhindert, wenn man so will auch ein Erfolg, aber ein rein destruktiver. (Ähnlich den Erfolgsmeldungen der Union: Rot-Grün ist abgewählt) Kein Kantersieg, aber eine wirklicher Achtungserfolg.
Ihr Urteil zum Zustand der Partei ist jedoch nichts weiter als platte inhaltsleere Polemik. Legt man die alten Vorurteile zur Seite, wird man feststellen, dass man von Filz zwischen Gewerkschaften und SPD nicht ernsthaft sprechen kann. Es gab keine Wahlempfehlung der Gewerkschaften für die SPD, zum Einfluss auf die Politik der SPD weise ich nur mal auf die Freudensprünge der Gewerkschaften bei Hartz IV hin. ;)
Und was ist mit dem Filz der Gegenseite? Dem Einfluss des Kapitals? Dort hielt man sich mit Wahlempfehlungen nicht gerade zurück. Deren PR-Maschinerie war der ehemalige Schattenfinanzminister kein Unbekannter sondern ein guter Freund, bzw. Botschafter. Und die INSM gibt erfrischend offen zu, dass sie nur deshalb existiert, um in den Medien und auf diesem Wege in der Gesellschaft eine Stimmung im Sinne der Arbeitgeber und damit gegen die SPD herzustellen.
Wer also ohne den Einfluss und die Unterstützung einer gesellschaftlichen Großorganisation, bzw. solcher Organisationen mit großer wirtschaftlicher Macht auskommt, der erhebe den ersten Vorwurf.
Der vorgeworfene immer "derselbe" Kurs, ist der erste Reformkurs den eine Partei in Deutschland gefahren hat. Darin enthalten die bisher größte Steuerentlastungsreform, eine erste Rentenreform in Richtung privater Kapitaldeckung, eine Gesundheitsreform, eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, die Hartz-Gesetze, wobei das zentrale Element Hartz IV ohne die Unionsblockade im Bundesrat ein gutes Jahr eher in Kraft getreten wäre. Sicherlich kann man darüber streiten, ob die Reformschritte ausreichend und auch alle richtig waren. Nur kann man der Partei, die die Verkrustung Deutschlands und den Reformstau aufgelöst hat wohl nicht vorwerfen nur zu ?Reglementieren, einschränken, verhindern?.
Wahlsieger Medien?
Mit Ausnahme von Spiegel, Stern, Focus, den Springer Blättern, der FAZ, dem Handelsblatt, dem Großteil der Regionalblätter, Sabine Christiansen (Privat eine gute Freundin Merkel, in der Sendung auch) und einigen anderen, könnte das hinkommen. Die genannten haben eindeutig gegen Rot-Grün und für Schwarz-Gelb Partei ergriffen. Vielleicht nicht immer offensichtlich und anfechtbar, so doch in der grundlegenden redaktionellen Ausrichtung. Ein erzkonservatives Blatt wie etwa die Rheinische Post, muss gar keine offensive Kampagne fahren, damit sie als eindeutig parteilich gewertet werden kann. Da schimmerte zumindest in jedem Artikel, in jedem Kommentar die Meinung durch, das Schwarz-Gelb gefälligst an die Regierung gewählt werden soll.
Das kann man konservativen oder neoliberalen Journalisten, wie auch umgekehrt der Gegenseite, nicht unbedingt vorwerfen, sind ja auch nur Menschen. Aber zum Wahlsieger sind diese Blätter damit nicht geworden.
Angesichts der drohenden Jamaica-Koalition könnte noch der Chefredakteur vom Spiegel zum absoluten Wahlverlierer werden. Aust hatte mehrmals öffentlich zugegeben, dass er sich persönlich als Pferdezüchter von Windrädern gestört fühlt und diese auch mit seinem Blatt bekämpft. Dementsprechend waren die Grünen und Fischer auch die Hauptgegner des Spiegel.
Mit Ausnahme von Spiegel, Stern, Focus, den Springer Blättern, der FAZ, dem Handelsblatt, dem Großteil der Regionalblätter, Sabine Christiansen (Privat eine gute Freundin Merkel, in der Sendung auch) und einigen anderen, könnte das hinkommen. Die genannten haben eindeutig gegen Rot-Grün und für Schwarz-Gelb Partei ergriffen. Vielleicht nicht immer offensichtlich und anfechtbar, so doch in der grundlegenden redaktionellen Ausrichtung. Ein erzkonservatives Blatt wie etwa die Rheinische Post, muss gar keine offensive Kampagne fahren, damit sie als eindeutig parteilich gewertet werden kann. Da schimmerte zumindest in jedem Artikel, in jedem Kommentar die Meinung durch, das Schwarz-Gelb gefälligst an die Regierung gewählt werden soll.
Das kann man konservativen oder neoliberalen Journalisten, wie auch umgekehrt der Gegenseite, nicht unbedingt vorwerfen, sind ja auch nur Menschen. Aber zum Wahlsieger sind diese Blätter damit nicht geworden.
Angesichts der drohenden Jamaica-Koalition könnte noch der Chefredakteur vom Spiegel zum absoluten Wahlverlierer werden. Aust hatte mehrmals öffentlich zugegeben, dass er sich persönlich als Pferdezüchter von Windrädern gestört fühlt und diese auch mit seinem Blatt bekämpft. Dementsprechend waren die Grünen und Fischer auch die Hauptgegner des Spiegel.
Mediensieger, weil den Blogs überlegen? Wohl eher ein Vergleich von Äpfeln und Birnen.
Naja, dass sie der deutschen Blogosphäre, die noch in den Kinderschuhen steckt überlegen ist, war ja wohl auch zu erwarten. Auch zukünftig dürften Blogs wohl eher ergänzend, wie das Fernsehen zu Radio und Printmedien, denn verdrängend sein. Der Vergleich an sich ist aber schon lohnenswert. Zumindest wenn man die Blogs als das begreift was sie sind: echte veröffentlichte Meinung von Privat Personen. Während sämtliche Medien noch den Kirchhof-Coup feierten und sein Radikal-Konzept zum einzig sinnigen Ausweg hochschrieben, begann in den Weblogs bereits die kritische Auseinandersetzung mit diesem Konzept. Und auch wenn es eher konservativ ausgerichteten wenig schmecken mag, dass sie erst spät in der Diskussion genug Leute zu Pro-Kirchhof/Pro-CDU Kommentaren animieren konnten um wenigstens ein Unentschieden zu erzwingen, war die Diskussionen in den Blogs ein wichtiges Zeichen funktionierender demokratischer Kultur in unserem Land. In einer Demokratie zählt letztlich nämlich immer noch die Meinung der Menschen und nicht die der Medien.
Naja, dass sie der deutschen Blogosphäre, die noch in den Kinderschuhen steckt überlegen ist, war ja wohl auch zu erwarten. Auch zukünftig dürften Blogs wohl eher ergänzend, wie das Fernsehen zu Radio und Printmedien, denn verdrängend sein. Der Vergleich an sich ist aber schon lohnenswert. Zumindest wenn man die Blogs als das begreift was sie sind: echte veröffentlichte Meinung von Privat Personen. Während sämtliche Medien noch den Kirchhof-Coup feierten und sein Radikal-Konzept zum einzig sinnigen Ausweg hochschrieben, begann in den Weblogs bereits die kritische Auseinandersetzung mit diesem Konzept. Und auch wenn es eher konservativ ausgerichteten wenig schmecken mag, dass sie erst spät in der Diskussion genug Leute zu Pro-Kirchhof/Pro-CDU Kommentaren animieren konnten um wenigstens ein Unentschieden zu erzwingen, war die Diskussionen in den Blogs ein wichtiges Zeichen funktionierender demokratischer Kultur in unserem Land. In einer Demokratie zählt letztlich nämlich immer noch die Meinung der Menschen und nicht die der Medien.
?Sie (die Presse) hat Unabhängigkeit und Standfestigkeit bewiesen und sich in keiner Weise von Herrn Schröder einschüchtern lassen?
Ok. Schröders Medienschelte soll nun rückwirkend die Medien einschüchtern? Wie alle, gingen die Medien, bzw. ihre Vertreter, die Journalisten, zunächst davon aus, dass die Union einen klaren Wahlsieg erringt. Daher hatte Schröder erst am Wahlabend überhaupt ein Drohpotential gegenüber den Medien. Wenn, dann hätten Merkel und Anhang als angehende Wahlsieger die Medien einschüchtern können, doch dass brauchten sie nicht, da die meisten Medien klassischer Weise oder neuerdings auf ihrer Seite standen.
Ein Blick auf die völlig an dem Urteil der Bevölkerung vorbei gehende Bewertung des TV-Duells reicht hier als Hinweis. Erst als nach dem Duell die Prognosen entgegen der Veröffentlichten Meinung kippten bemühten sich Teile der Medien wieder um den Anschein der Überparteilichkeit. Der Spiegel etwa brachte am 12.09. erstmals auch negative Anmerkungen zu Kirchhof, allerdings keine kritische Hinterfragung des zuvor hochgelobten Konzeptes, sondern kritische Anmerkungen zur Wirkung von Kirchhofs Vorschlägen im Wahlkampf, weil die SPD diese achso unverschämt polemisch aufgriff und somit ein griffiges Wahlkampfthema gefunden hatte.
Ok. Schröders Medienschelte soll nun rückwirkend die Medien einschüchtern? Wie alle, gingen die Medien, bzw. ihre Vertreter, die Journalisten, zunächst davon aus, dass die Union einen klaren Wahlsieg erringt. Daher hatte Schröder erst am Wahlabend überhaupt ein Drohpotential gegenüber den Medien. Wenn, dann hätten Merkel und Anhang als angehende Wahlsieger die Medien einschüchtern können, doch dass brauchten sie nicht, da die meisten Medien klassischer Weise oder neuerdings auf ihrer Seite standen.
Ein Blick auf die völlig an dem Urteil der Bevölkerung vorbei gehende Bewertung des TV-Duells reicht hier als Hinweis. Erst als nach dem Duell die Prognosen entgegen der Veröffentlichten Meinung kippten bemühten sich Teile der Medien wieder um den Anschein der Überparteilichkeit. Der Spiegel etwa brachte am 12.09. erstmals auch negative Anmerkungen zu Kirchhof, allerdings keine kritische Hinterfragung des zuvor hochgelobten Konzeptes, sondern kritische Anmerkungen zur Wirkung von Kirchhofs Vorschlägen im Wahlkampf, weil die SPD diese achso unverschämt polemisch aufgriff und somit ein griffiges Wahlkampfthema gefunden hatte.
@bazinho
Ich denke, der Wahlkampf ist nun vorbei. Der Presse wir wohl immer nachgeredet werden, sie sei in der einen oder anderen Sache parteilich, aber wenn Sie die Kritik am SPIEGEL oder STERN zurückverfolgen, so waren die Linken empört, dass man dort nicht eindeutig für die SPD oder wenigstens für Rot-Grün votierte. Außerdem haben Sie (wie leider viel zu viele Blogger) immer die vier oder fünf Zeitungen parat, die Sie kennen. Es gibt aber noch unabhängige Tageszeitungen, die weniger bekannt sind, Fernsehsender, die sich um präzise Analysen und Hintergründe bemühen und vor allem - den Rundfunk, der teilweise ein sehr detailliertes und zutreffendes Bild des politischen Spektrums aufzeigte.
Ihre Betrachtungen zu den angeblichen Gegensätzen von Menschen und Medien sowie der "echten veröffentlicheten Meinung von Privatpersonen" in Ehren - aber die Einwände, die ich dagegen hätte, würden mehrere Seiten füllen, und ich muss deswegen zunächst darauf verzichten, dazu Stellung zu beziehen.
Auf den Rest will ich ebenfalls nicht eingehen, denn wie ich schon sagte - der Wahlkampf ist vorbei. Jetzt müssen wir wieder nach vorne schauen.
Ich denke, der Wahlkampf ist nun vorbei. Der Presse wir wohl immer nachgeredet werden, sie sei in der einen oder anderen Sache parteilich, aber wenn Sie die Kritik am SPIEGEL oder STERN zurückverfolgen, so waren die Linken empört, dass man dort nicht eindeutig für die SPD oder wenigstens für Rot-Grün votierte. Außerdem haben Sie (wie leider viel zu viele Blogger) immer die vier oder fünf Zeitungen parat, die Sie kennen. Es gibt aber noch unabhängige Tageszeitungen, die weniger bekannt sind, Fernsehsender, die sich um präzise Analysen und Hintergründe bemühen und vor allem - den Rundfunk, der teilweise ein sehr detailliertes und zutreffendes Bild des politischen Spektrums aufzeigte.
Ihre Betrachtungen zu den angeblichen Gegensätzen von Menschen und Medien sowie der "echten veröffentlicheten Meinung von Privatpersonen" in Ehren - aber die Einwände, die ich dagegen hätte, würden mehrere Seiten füllen, und ich muss deswegen zunächst darauf verzichten, dazu Stellung zu beziehen.
Auf den Rest will ich ebenfalls nicht eingehen, denn wie ich schon sagte - der Wahlkampf ist vorbei. Jetzt müssen wir wieder nach vorne schauen.
Die SPD hat natürlich nicht gewonnen, sondern verloren, was nach einigen Tagen bei ihr ankommen wird, wie A. Merkel in der Elefantenrunde zu recht in Aussicht stellte:
Rot-Grün ist nicht bestätigt worden. Eine Mehrheit der Wählerinnen u. Wähler hat der Regierung das Vertrauen entzogen, das Schröder vorgab bei seinen Partei-Genossen nicht mehr zu haben, in der Hoffnung, das Volk, das eigentlich gemeint war, werde es ihm umso deutlicher aussprechen. Diese Hoffnung, die an sich schon mindestens so realitätsfern war wie seine Auftritte am Wahlabend, hat sich nicht erfüllt. Seine Medienschelte sagt viel darüber aus, wie verengt sein Blcikwinkel auf nur einen Aspekt des Wahlergebnisses war, nämlich auf den Vergleich mit der Stimmung der vergangenen Monate, was seltsam genug ist.
Das zentrale Ergebnis hat noch einige Randkomponenten: der Stimmenverlust gegenüber 2002 ist nicht sehr groß, was als Erfolg gewertet wurde von der SPD - aber da die Regierung schon 2002 nur denkbar knapp die Macht behielt, ist der aktuelle Verlust noch immer zu groß - Rot-Grün konnte sich keinen weiteren Verlust leisten, musste zu legen. Dass man den nur geringen Verlust geradezu als Sieg verbucht, ist psychologisch vielleicht nicht vollkommen unverständlich, aber ein Sieg wird es wirklich nicht, nur weil es weniger weniger ist als befürchtet...
Das Spiegelbild bei der CDU/CSU/FDP: ihr Ergebnis aus 2002 lag so knapp hinter der Regierung, dass ihr eine leichte Verbesserung diesmal reichte, um Rot/Grün zu schlagen. Dafür reicht in der Summe das gute Abschneiden der FDP, die einzige der vier Parteien, die zulegte. Und es spielt nett hinein, dass die CDU zwar massiv an die FDP verlor, aber eben nicht so viel, dass sie noch höhere Stimmverluste hätte als die SPD. Das rettet Frau Merkel: was knapp 500.000 Stimmen doch ausmachen können... richtig kompliziert wäre es geworden, wenn noch mehr Anhänger der CDU zur FDP gewechselt wären: 1.100.000 sind zur FDP gewandert, um eine große Koalition zu verhindern. An sich ein wenig durchdachtes Ziel, denn das bürgerliche Lager wird nicht größer durch die Wanderung, und nur das gesamte Lager verhindert die Große Koalition, wenn's klappt. Hätten sich zu den 1,1 Millionen die weitere halbe Millionen hinzu gesellt, die stattdessen Merkels Rettung nun darstellen, hätte das für sie fatale Wirkungen gehabt: Rot-Grün wäre zwar verhindert, aber die Große Koalition natürlich nicht (das geht durch dieses Wahlverhalten nicht, damit kann man nur eine absolute Mehrheit der Union verhindern), die CDU/CSU wäre nicht mehr stärkste Fraktion gewesen, hätte keinen Regierungsauftrag, Kanzler Schröder hätte mit seinem Wahlabend-Auftritt nicht daneben, sondern goldrichtig gelegen, und A. Merkel hätte sicherlich nicht fast 99% der Stimmen als Fraktionsvorsitzende bekommen. Was alles hätte passieren können, wenn noch mehr CDU-Wähler auf die Idee gekommen wären, die FDP zu unterstützen, um die SPD draußen zu halten, ist aus Sicht der CDU gar nicht auszudenken. Übrigens hat Guido Westerwelle versehentlich gerade den über eine Millionen Wählern, die von der CDU/CSU zuihm herüber gekommen waren, um die Große Koaltion zu verhindern, zuallererst vor's Schienbein getreten, als er am Wahlabend lautstark verkündete, "für eine Ampel und andere Hampeleien" nicht zur Verfügung zu stehen - einzige Konsequenz daraus ist die Große Koalition - das nennt man wohl misslungenes taktisches Wahlverhalten der Betreffenden Wählerinnen und wähler.
Rot-Grün ist nicht bestätigt worden. Eine Mehrheit der Wählerinnen u. Wähler hat der Regierung das Vertrauen entzogen, das Schröder vorgab bei seinen Partei-Genossen nicht mehr zu haben, in der Hoffnung, das Volk, das eigentlich gemeint war, werde es ihm umso deutlicher aussprechen. Diese Hoffnung, die an sich schon mindestens so realitätsfern war wie seine Auftritte am Wahlabend, hat sich nicht erfüllt. Seine Medienschelte sagt viel darüber aus, wie verengt sein Blcikwinkel auf nur einen Aspekt des Wahlergebnisses war, nämlich auf den Vergleich mit der Stimmung der vergangenen Monate, was seltsam genug ist.
Das zentrale Ergebnis hat noch einige Randkomponenten: der Stimmenverlust gegenüber 2002 ist nicht sehr groß, was als Erfolg gewertet wurde von der SPD - aber da die Regierung schon 2002 nur denkbar knapp die Macht behielt, ist der aktuelle Verlust noch immer zu groß - Rot-Grün konnte sich keinen weiteren Verlust leisten, musste zu legen. Dass man den nur geringen Verlust geradezu als Sieg verbucht, ist psychologisch vielleicht nicht vollkommen unverständlich, aber ein Sieg wird es wirklich nicht, nur weil es weniger weniger ist als befürchtet...
Das Spiegelbild bei der CDU/CSU/FDP: ihr Ergebnis aus 2002 lag so knapp hinter der Regierung, dass ihr eine leichte Verbesserung diesmal reichte, um Rot/Grün zu schlagen. Dafür reicht in der Summe das gute Abschneiden der FDP, die einzige der vier Parteien, die zulegte. Und es spielt nett hinein, dass die CDU zwar massiv an die FDP verlor, aber eben nicht so viel, dass sie noch höhere Stimmverluste hätte als die SPD. Das rettet Frau Merkel: was knapp 500.000 Stimmen doch ausmachen können... richtig kompliziert wäre es geworden, wenn noch mehr Anhänger der CDU zur FDP gewechselt wären: 1.100.000 sind zur FDP gewandert, um eine große Koalition zu verhindern. An sich ein wenig durchdachtes Ziel, denn das bürgerliche Lager wird nicht größer durch die Wanderung, und nur das gesamte Lager verhindert die Große Koalition, wenn's klappt. Hätten sich zu den 1,1 Millionen die weitere halbe Millionen hinzu gesellt, die stattdessen Merkels Rettung nun darstellen, hätte das für sie fatale Wirkungen gehabt: Rot-Grün wäre zwar verhindert, aber die Große Koalition natürlich nicht (das geht durch dieses Wahlverhalten nicht, damit kann man nur eine absolute Mehrheit der Union verhindern), die CDU/CSU wäre nicht mehr stärkste Fraktion gewesen, hätte keinen Regierungsauftrag, Kanzler Schröder hätte mit seinem Wahlabend-Auftritt nicht daneben, sondern goldrichtig gelegen, und A. Merkel hätte sicherlich nicht fast 99% der Stimmen als Fraktionsvorsitzende bekommen. Was alles hätte passieren können, wenn noch mehr CDU-Wähler auf die Idee gekommen wären, die FDP zu unterstützen, um die SPD draußen zu halten, ist aus Sicht der CDU gar nicht auszudenken. Übrigens hat Guido Westerwelle versehentlich gerade den über eine Millionen Wählern, die von der CDU/CSU zuihm herüber gekommen waren, um die Große Koaltion zu verhindern, zuallererst vor's Schienbein getreten, als er am Wahlabend lautstark verkündete, "für eine Ampel und andere Hampeleien" nicht zur Verfügung zu stehen - einzige Konsequenz daraus ist die Große Koalition - das nennt man wohl misslungenes taktisches Wahlverhalten der Betreffenden Wählerinnen und wähler.
Was mich wundert - einige sehr heterogene Überlegungen:
1.Ich habe mich immer gewundert, dass in der Talkshow CDU und CSU getrennt sitzen und 2 mal reden dürfen, bei der Hochrechnung aber einen gemeinsamen Balken haben. Und dann dachte ich halt immer, das sind halt die Traditionen dieser Bundesrepublik; gerecht und logisch ist das zwar nicht, aber es wird eben nicht darüber geredet. Jetzt wird darüber geredet - und die "Union" wittert einen "Putsch" (Spiegel Online). Logik versus Tradition. Wie war das mit "flexibel" sein? Wer waren nochmal diese "Besitzstandswahrer"? Es ist ein durchsichtiges taktisches Spiel der SPD, klar - aber hat sie grundsätzlich nicht recht?
2. "Medienschelte". Was ist eine Medienschelte? Das Word "schelten" klingt scherzhaft. Es klingt nach Drohen mit dem Zeigefinger, nach "du, du, du! Mach das nicht nochmal!". Es klingt nicht nach ersnthafter Auseinandersetzung mit Medienmacht. Das würde man Medienkritik nennen, das gesteht man Schröder aber nicht zu. "Medienkritik" müsste man ernst nehmen, über die "Medienschelte" zeigt man sich belustigt oder empört. Wer etwas wacher ist, hat in den letzten Tagen mitbekommen, dass Medien quer durch alle politischen Richtungen - bis zur Springer-Welt - sich durchaus kritisch und sachlich damit auseinandersetzten, wie Schröder runter- und Merkel hochgeschrieben wurde.
3.Manche Medien entblöden sich nicht, "dem" Wähler erzählen zu wollen, er habe die Meinungsforschung "angelogen", und dann auch noch vollkommen falsch/chaotisch/emotional gewählt, gegen die Empfehlung dieser Medien. "Der Wähler" habe keine eindeutige Meinung geäussert, aus "Angst" (SPIEGEL) vor einschneidenden Reformen. Mit anderen Worten: Arbeitslose und Arbeiter und Angestellte hätten eher CDU wählen sollen, auch wenn sie persönlich evtl. finanzielle Nachteile hätten - zum Wohle Deutschlands. Oder wie? Dass Besserverdienende oft Parteien bevorzugen, die ihren Wohlstand sichern oder vermehren, ist dagegen scheinbar so normal und banal, dass es nicht thematisiert wird.
4. "Man" erwartet von den Grünen, Merkel zur Macht zu verhelfen, hält es aber für obszön und undenkbar, dass die FDP Schröder zur Macht verhilft. Warum eigentlich?
5. Die Globalisierung wird dargestellt wie eine Naturkatastrophe, ein Sturm, der über uns kommt, für den man nur mit schwarz-gelben Reformen gewappnet ist, alles andere sei Murks. Vor 10 Jahren erzählte man uns noch, dass genau diese Globalisierung forciert werden muss - weil sie gerecht ist für die dritte Welt, weil der markt alles besser regelt, weil das Freiheit ist, etc.
Was ist mit der politischen Einflussnahme auf solche politischen und wirtschaftlichen Prozesse? Ist der Markt so heilig, dass jede Lenkung oder Einschränkung gleich Sozialismus darstellt? Wäre es nicht gut, wenn die EU international und transnational mitgestalten würde, statt sich extern wie intern einem mörderischen Wettbewerb anzuschliessen, den letztlich die Diktaturen gewinnen müssen, weil es da eben keine Wahlen gibt, bei denen man sich für andere Politik entscheiden könnte? Wäre es nicht sinnvoll, wie im kalten Krieg Demokratiebewegungen und Opposition in den Turbokapitalismus-Staaten von EU-Seite zu fördern? Globalisierung der Menschenrechte? Wäre es nicht sinnvoller, von EU-Seite mit aller Macht jetzt Gewerkschaften international zu stärken? Wären nicht sogar doch Handelsbarrieren denkbar, die Wettbewerb mit undemokratischen und ungerechten Staaten "entzerren"? Den reinen Marktverfechtern geht wahrscheinlich jetzt der Hut hoch. Oder?
1.Ich habe mich immer gewundert, dass in der Talkshow CDU und CSU getrennt sitzen und 2 mal reden dürfen, bei der Hochrechnung aber einen gemeinsamen Balken haben. Und dann dachte ich halt immer, das sind halt die Traditionen dieser Bundesrepublik; gerecht und logisch ist das zwar nicht, aber es wird eben nicht darüber geredet. Jetzt wird darüber geredet - und die "Union" wittert einen "Putsch" (Spiegel Online). Logik versus Tradition. Wie war das mit "flexibel" sein? Wer waren nochmal diese "Besitzstandswahrer"? Es ist ein durchsichtiges taktisches Spiel der SPD, klar - aber hat sie grundsätzlich nicht recht?
2. "Medienschelte". Was ist eine Medienschelte? Das Word "schelten" klingt scherzhaft. Es klingt nach Drohen mit dem Zeigefinger, nach "du, du, du! Mach das nicht nochmal!". Es klingt nicht nach ersnthafter Auseinandersetzung mit Medienmacht. Das würde man Medienkritik nennen, das gesteht man Schröder aber nicht zu. "Medienkritik" müsste man ernst nehmen, über die "Medienschelte" zeigt man sich belustigt oder empört. Wer etwas wacher ist, hat in den letzten Tagen mitbekommen, dass Medien quer durch alle politischen Richtungen - bis zur Springer-Welt - sich durchaus kritisch und sachlich damit auseinandersetzten, wie Schröder runter- und Merkel hochgeschrieben wurde.
3.Manche Medien entblöden sich nicht, "dem" Wähler erzählen zu wollen, er habe die Meinungsforschung "angelogen", und dann auch noch vollkommen falsch/chaotisch/emotional gewählt, gegen die Empfehlung dieser Medien. "Der Wähler" habe keine eindeutige Meinung geäussert, aus "Angst" (SPIEGEL) vor einschneidenden Reformen. Mit anderen Worten: Arbeitslose und Arbeiter und Angestellte hätten eher CDU wählen sollen, auch wenn sie persönlich evtl. finanzielle Nachteile hätten - zum Wohle Deutschlands. Oder wie? Dass Besserverdienende oft Parteien bevorzugen, die ihren Wohlstand sichern oder vermehren, ist dagegen scheinbar so normal und banal, dass es nicht thematisiert wird.
4. "Man" erwartet von den Grünen, Merkel zur Macht zu verhelfen, hält es aber für obszön und undenkbar, dass die FDP Schröder zur Macht verhilft. Warum eigentlich?
5. Die Globalisierung wird dargestellt wie eine Naturkatastrophe, ein Sturm, der über uns kommt, für den man nur mit schwarz-gelben Reformen gewappnet ist, alles andere sei Murks. Vor 10 Jahren erzählte man uns noch, dass genau diese Globalisierung forciert werden muss - weil sie gerecht ist für die dritte Welt, weil der markt alles besser regelt, weil das Freiheit ist, etc.
Was ist mit der politischen Einflussnahme auf solche politischen und wirtschaftlichen Prozesse? Ist der Markt so heilig, dass jede Lenkung oder Einschränkung gleich Sozialismus darstellt? Wäre es nicht gut, wenn die EU international und transnational mitgestalten würde, statt sich extern wie intern einem mörderischen Wettbewerb anzuschliessen, den letztlich die Diktaturen gewinnen müssen, weil es da eben keine Wahlen gibt, bei denen man sich für andere Politik entscheiden könnte? Wäre es nicht sinnvoll, wie im kalten Krieg Demokratiebewegungen und Opposition in den Turbokapitalismus-Staaten von EU-Seite zu fördern? Globalisierung der Menschenrechte? Wäre es nicht sinnvoller, von EU-Seite mit aller Macht jetzt Gewerkschaften international zu stärken? Wären nicht sogar doch Handelsbarrieren denkbar, die Wettbewerb mit undemokratischen und ungerechten Staaten "entzerren"? Den reinen Marktverfechtern geht wahrscheinlich jetzt der Hut hoch. Oder?
Das der Wahlkampf zu Ende ist, kann wohl kaum gegen Stellungnahmen zu ihren, wie sie einleitend darstellen auch provokant gemeinten, Beitrag ins Feld geführt werden.
Das Sie lieber nach vorne schauen wollen in aller Ehren, aber warum schreiben sie dann einen Rückblick mit pikanter Wertung?
Und natürlich gibt es auch viele Medien, und besonders beim Hörfunk muss ich Ihnen recht geben, die in der Tat um präzise Analysen und Hintergrundinformationen bemüht sind. Nichts desto trotz hat ein weiter Teil der Medien, gerade gemessen an der Auflage/Quote, Stimmung gegen Rot-Grün gemacht, mal offensichtlich wie Bild und Welt, letztere gab gar eine Wahlempfehlung für Schwarz-Gelb ab, manchmal verdeckt. Dies muss auch rückblickend auf den Wahlkampf erwähnt werden.
Was den Spiegel angeht, so denke ich, dass die mehrmonatige Titel-Serie der "Abschied von Rot-Grün" wohl eindeutig als Positionierung gegen Rot-Grün verstanden werden kann. Ich weise auch auf die politische Neuausrichtung hin, die in der Demission von Politikchef Hans-Joachim Noack deutlich wurde/wird, formal ist er ja noch im Amt.
In einer Demokratie sollte immer auch ein kritischer Blick auf den politischen Kommunikationsprozess geworfen werden. Und auch die Rolle der Medien bei der politschen Willensbildung der Bürger muss nicht nur thematisiert werden dürfen, diese Diskussion muss öffentlich geführt werden. Sicherlich nicht im aufgeheiztem Wahlkampf, das ist richtig. Aber jetzt ist ja wie sie schon sagten der Wahlkampf vorbei.
Das Sie lieber nach vorne schauen wollen in aller Ehren, aber warum schreiben sie dann einen Rückblick mit pikanter Wertung?
Und natürlich gibt es auch viele Medien, und besonders beim Hörfunk muss ich Ihnen recht geben, die in der Tat um präzise Analysen und Hintergrundinformationen bemüht sind. Nichts desto trotz hat ein weiter Teil der Medien, gerade gemessen an der Auflage/Quote, Stimmung gegen Rot-Grün gemacht, mal offensichtlich wie Bild und Welt, letztere gab gar eine Wahlempfehlung für Schwarz-Gelb ab, manchmal verdeckt. Dies muss auch rückblickend auf den Wahlkampf erwähnt werden.
Was den Spiegel angeht, so denke ich, dass die mehrmonatige Titel-Serie der "Abschied von Rot-Grün" wohl eindeutig als Positionierung gegen Rot-Grün verstanden werden kann. Ich weise auch auf die politische Neuausrichtung hin, die in der Demission von Politikchef Hans-Joachim Noack deutlich wurde/wird, formal ist er ja noch im Amt.
In einer Demokratie sollte immer auch ein kritischer Blick auf den politischen Kommunikationsprozess geworfen werden. Und auch die Rolle der Medien bei der politschen Willensbildung der Bürger muss nicht nur thematisiert werden dürfen, diese Diskussion muss öffentlich geführt werden. Sicherlich nicht im aufgeheiztem Wahlkampf, das ist richtig. Aber jetzt ist ja wie sie schon sagten der Wahlkampf vorbei.
Den Gewinnern der Bundestagswahl möchte ich noch zwei Namen hinzufügen, nämlich die Namen Koch und Wulf.
Für mich sieht das ganze Prozedere drei Tage nach der Wahl wie das übliche Ritual aus: zuerst wird mit den kleinen Parteien gekungelt, um Handlungsspielraum zu demonstrieren. Weder die FDP noch die Grünen können dabei ernsthaft aus ihrem jeweiligen Lage, weil sie doch gerade mit einer Zweitstimmenkampagne ("wer Schröder will, muß Fischer wählen") die Stimmen gezogen haben.
Dann beginnt man in angemessenem zeitlichen Rahmen über eine große Koalition zu sprechen.Diese Gespräche scheitern daran, daß Merkel und Schröder nicht zusammenkommen. Das ist dann der Moment, an dem Frau Merkel das Feld räumt (räumen muß). Der deus ex machina tritt auf.
Vielleicht kann man dann als weiteren Gewinner auch noch Steinbrück für das Gegenlager nennen.
binnensider
Für mich sieht das ganze Prozedere drei Tage nach der Wahl wie das übliche Ritual aus: zuerst wird mit den kleinen Parteien gekungelt, um Handlungsspielraum zu demonstrieren. Weder die FDP noch die Grünen können dabei ernsthaft aus ihrem jeweiligen Lage, weil sie doch gerade mit einer Zweitstimmenkampagne ("wer Schröder will, muß Fischer wählen") die Stimmen gezogen haben.
Dann beginnt man in angemessenem zeitlichen Rahmen über eine große Koalition zu sprechen.Diese Gespräche scheitern daran, daß Merkel und Schröder nicht zusammenkommen. Das ist dann der Moment, an dem Frau Merkel das Feld räumt (räumen muß). Der deus ex machina tritt auf.
Vielleicht kann man dann als weiteren Gewinner auch noch Steinbrück für das Gegenlager nennen.
binnensider
@Gedanken
Vielen Dank für Ihren Beitrag - allerdings muss ich dies sagen: Zunächst einmal müssen wir die reale Politik mal wieder aufs Gleis setzen, dann können politische Glaubensfragen neu gestellt werden - sie sind ja alle legitim. In einem Punkt muss ich wiedersprechen: es lohnt sich nicht, Gewerkschaften zu stärken - sie schaffen nämlich keine Arbeitsplätze, sondern setzen in erster Linie die Interessen der Menschen durch, die in Arbeit sind. Meinen Sie, so etwas sollte man wirklich noch durch EU-Mittel fördern?
Vielen Dank für Ihren Beitrag - allerdings muss ich dies sagen: Zunächst einmal müssen wir die reale Politik mal wieder aufs Gleis setzen, dann können politische Glaubensfragen neu gestellt werden - sie sind ja alle legitim. In einem Punkt muss ich wiedersprechen: es lohnt sich nicht, Gewerkschaften zu stärken - sie schaffen nämlich keine Arbeitsplätze, sondern setzen in erster Linie die Interessen der Menschen durch, die in Arbeit sind. Meinen Sie, so etwas sollte man wirklich noch durch EU-Mittel fördern?
Hoffen wir doch mal, daß Herr Schröder irgendwann auch mal wieder auf den Boden der Realität zurückfindet. Ein Kanzler, der bestehende Regelungen im Parlament außer Kraft setzen möchte, um sein politisches Überleben zu sichern und um seine politischen Gegner mundtot zu machen? Hatten wir schon mal. Diese Arroganz ist (ich zähle mich definitiv nicht zum schwarzen Lager) abstoßend und dem Amt unwürdig und der damit verbundenen Verantwortung nicht angemessen. Wie ein verbocktes kleines Kind, dem man sein Spielzeug wegnehmen will. Wie abgehoben muß man denn eigentlich sein, um den Wählerwillen mit den gezeigten Gesten und Äußerungen derartig zu ignorieren? Und sein Adlatus Münte? Mit einer derartig devoten Haltung brav nachplappern was Papa Gerd grade von sich gegeben hat? Ich hatte ihm mehr Profil und Persönlichkeit zugetraut. Wenn ich noch mal wählen könnte, ich würde anders entscheiden. Charakter haben beide nicht bewiesen. Man muß einfach merken, wenn es vorbei ist. Sonst wirkt es nur noch peinlich.